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1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Eurobyte ▪ powered by BoxFix Limited ▪ Bismarckstr. 120 ▪ D-47057 Duisburg (nachfolgend Eurobyte genannt). Abweichende AGB, auch der internationalen Vertragspartner, werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Der bestellende Vertragspartner wird nachfolgend Kunde genannt. Der Kunde bestätigt, daß er mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist.
2. Angebote / Vertrag / Kündigung
Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich von Eurobyte bestätigt sind oder Rechnung erteilt ist. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. Zur Berechnung gelangen die am Tage der Bestellung gültigen Preise. Der Vertrag hat, wenn nicht anders vereinbart, eine Mindestlaufzeit von einem Jahr und verlängert sich nach der Mindestlaufzeit um ein weiteres Jahr und kann jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen zum Vertragsende von beiden Vertragspartnern gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Bei einer Vertragskündigung hat Eurobyte das ausdrückliche Recht, nach Vertragsende alle auf den Server/Account des Kunden übertragenen Daten vorbehaltlos zu löschen. Eurobyte ist nach einer Kündigung nicht verpflichtet, das für die Laufzeit vereinbarte Entgelt an den Kunden zurückzubezahlen. Diese Regelung gilt für das für den jeweiligen Verlängerungszeitraum geschuldete Entgelt entsprechend. Dies gilt unabhängig davon, welcher der Vertragspartner kündigt.
3. Zahlungsbedingungen
Abrechnung
Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware. Der Kunde ermächtigt Eurobyte, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Eurobyte ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
Zahlungszielüberschreitungen
Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Für den Fall der Rückgabe eines korrekten Bankeinzugs wird eine Bearbeitungsgebühr von EURO 12,50 neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers können wir Vorauszahlungen verlangen. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen mehr als 10 Tage im Rückstand, so sind wir vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten können wir in Rechnung stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend machen. Erfolgt innerhalb von 4 Wochen nach Fälligkeit keine Zahlung, ist Eurobyte berechtigt, den Account sowie alle gespeicherten Daten zu löschen und die Domain an den jeweiligen Nic zurückzugeben.
Monatliche Entgelte
Monatliche Entgelte werden immer für den folgenden Monat im voraus berechnet und sind bis zum 28. des laufenden Monats für den Folgemonat zu entrichten.
Monatliche Rechnung
Besteht der Kunde auf Zusendung einer monatlichen Rechnung, erhöht sich die Rechnungssumme um die Bearbeitungsgebühr von 2,59 EURO zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
4. Dienstleistungsbeschreibung
Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Logindaten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen. Die zum Betreiben benötigten IP-Nummern bleiben im Besitz von Eurobyte und dürfen jederzeit verändert werden. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Bestellformular beschriebenen Leistung inklusive der gesetzliche Mehrwertsteuer. In den Leistungen von Eurobyte ist ein kostenloser E-Mail-Support enthalten, der sich ausschließlich auf die Wartung des Accounts/Servers beschränkt.
5. Domainnamen
Domainnamen werden durch Eurobyte oder beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC registriert. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC oder durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens Eurobyte ausgeschlossen. Sofern die jährliche Gebühr für den Domainnamen im Accountpreis inbegriffen ist, muß bei einer Kündigung der Domainpreis für die entsprechenden Jahre (Vorgabe des jeweiligen NIC) vollständig bezahlt werden.
6. Gewährleistung / Garantie / Datensicherung
Der Kunde stellt Eurobyte sowohl von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten, als auch von jeglicher Haftung für den Inhalt der übermittelten Webseiten auf dem Account / Server frei. Eurobyte ist nicht für die Datensicherung der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
Dem Kunden ist bekannt, daß aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Eurobyte haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.
Eurobyte übernimmt keine Garantie dafür, daß der Account / Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von Eurobyte ist die Bereitstellung des Accounts / Servers. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Account / Server verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes, max. jedoch 478,80 EURO, beschränkt.
7. Pflichten des Kunden
a) der Inhalt der Seiten darf nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, USA und internationalem Recht verstoßen.
b) Der Kunde wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen.
c) Der Kunde wird in keiner Form erotische, sexuelle oder pornografische Inhalte auf dem Server speichern oder publizieren, ebensowenig wie rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte oder Inhalte mit hetzerischer Absicht.
Weiterhin sind nicht gestattet:
- Banner-(Tausch)-Systeme
- Clip-Art und Downloadarchive
- MP3-Dateien
- Eigene Chat-Systeme sowie IRC/IRC-Bots
d) Der Kunde darf auf seinen Seiten Dritte nicht negativ darstellen oder öffentlichen Anstoß erregen
e) Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Spam) via Electronic Mail (E-Mail) von seinem Account aus zu initiieren, ohne von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein.
f) Der Kunde hat Eurobyte unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogene Angaben.
g) Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.
Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Eurobyte kann den Vertrag fristlos kündigen und den Account / Server sofort sperren, wenn der Kunde gegen die Bestimmungen von Eurobyte verstößt. Es besteht von Seiten Eurobyte keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Eurobyte behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden unverzüglich zu sperren, falls der Kunde Dinge auf seinem Account / Server einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen. Wird der Kunde als Reseller tätig, ist er verpflichtet, die Einhaltung der AGB auch auf den Servern/Accounts seiner Kunden zu gewährleisten.
8. Anwendbares Recht
Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Formulierungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, ist der Vertrag so auszulegen, daß der mit der betreffenden Formulierung verfolgte Zweck erreicht wird. Die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen der AGB wird hiervon nicht berührt.
9. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Duisburg. |
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Eurobyte erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
Zur Begründung und Abwicklung eines Vertragsverhältnisses sind in der Regel Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Bankverbindung sowie Zugangskennungen des Kunden erforderlich. Diese Daten werden in der Regel in elektronischen Bestellformularen erhoben.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß zu einer Domainregistrierung die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten, in der Regel Name und Anschrift, an die entsprechenden nationalen und internationalen Registrierungsstellen und die Veröffentlichung in den von jedermann abrufbaren Whois-Datenbanken erforderlich ist. Für die Registrierung einer „.de“-Domain z.B. werden derzeit Namen und Anschriften des Domaininhabers, des administrativen und technischen Ansprechpartners sowie des Zonenverwalters und darüber hinaus Telefon- und Telefaxnummer sowie E-Mail-Adresse des technischen Ansprechpartners und des Zonenverwalters an die DENIC e.G., Frankfurt/Main, übermittelt und in der DENIC-Datenbank unter www.denic.de im Internet veröffentlicht.
Nutzungsdaten, wie z.B. Angaben über Beginn, Ende und Umfang der Nutzung bestimmter
Dienste durch einen Kunden, bzw. Verbindungsdaten bei E-Mail-Diensten werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen und abzurechnen. In der Regel werden dabei Datum und Uhrzeit sowie Zeitzone des Beginns und Endes der Nutzung, der Umfang in Bytes, die Nutzer-IP-Adresse und die Art des in Anspruch genommenen Dienstes erfasst.
Soweit die Nutzungsdaten für Abrechnungszwecke erforderlich sind (Abrechnungsdaten), werden sie längstens bis zu sechs Monate nach Versendung der Rechnung gespeichert, darüber hinaus nur, wenn und solange der Nutzer Einwendungen gegen die Rechnung erhebt oder die Rechnung trotz Zahlungsaufforderung nicht bezahlt. Werden die Daten zur Erfüllung bestehender gesetzlicher, satzungsmäßiger oder vertraglicher Aufbewahrungsfristen benötigt, sperrt Eurobyte die Daten.
Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen ist Eurobyte berechtigt, die personenbezogenen Daten zu erheben, verarbeiten und nutzen, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von rechtswidrigen Inanspruchnahmen und zur Durchsetzung ihrer Ansprüche gegenüber dem Kunden erforderlich sind.
Eurobyte ist berechtigt, Auskünfte an staatliche Behörden zu erteilen, wenn wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind. Eurobyte erteilt dem Nutzer auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Die Auskunft kann auf Verlangen des Nutzers auch elektronisch erteilt werden.
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